Hier der Link zur offiziellen Anti-Palantir-Petition beim Stuttgarter Landtag:
https://petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/Details/b64b8bd2-08aa-40e2-83f1-1c1f85187da4
Dort gibt es auch zahlreiche Infos, worum es hier geht.
Zum Thema Palantir haben die Grünen mal eine Veranstaltung mit Manuel Atug gemacht. Die ist sehr informativ und wirklich empfehlenswert. Davon gibt es hier eine Aufzeichnung:
https://www.youtube.com/watch?v=kzWYL-h-SMo
Morgen ist in Stuttgart eine Anti-Palantir-Kundgebung.
Worum es geht: Ich will nicht, dass Baden-Württemberg sich die Infrastruktur für einen Polizeistaat zulegt. Und dafür Software von einer Firma (Palantir) kauft, deren Chef Peter Thiel ein erklärter Feind von Demokratie und Freiheit ist.
Infos dazu hier:
https://openpetition.de/!nopalantirbw
hier
https://netzpolitik.org/2025/stuttgart-buendnis-plant-demonstration-gegen-palantir-einsatz/
Und ein guter Überblicksartikel hier:
https://www.blaetter.de/ausgabe/2025/august/das-ueberwachungsimperium
Auf einem Plakat für eine Demo würde ich die Situation in Gaza so zusammenfassen:
„Kein Genozid in Gaza?
Nein, es ist schlimmer.
Es ist unmenschliche Barbarei.
Viele Juden stimmen dem zu.“
Und wer immer noch daran zweifelt, dass Israel in Gaza einen Völkermord begeht, sollte nach den aktuellen Beiträgen von Omer Bartov suchen. Der in Israel geborene Völkerrechter Omer Bartov ist Holocaust-Forscher und Genozid-Experte. In der Wochenzeitung „der Freitag“ vom 18.09.2025 ist mit ihm beispielsweise ein Interview erschienen:
Omer Bartov, wer ist für Israels Genozid in Gaza verantwortlich? Sind wir mitschuldig?
Darin sagt er zur Frage, ob Israel in Gaza einen Genozid begeht:
„Ich hatte schon 2023 gewarnt, dass sich die Verbrechen in Gaza zu einem Genozid ausweiten könnten – doch die Gewissheit kam im Mai 2024. Das israelische Militär rückte in Rafah ein, wo sich über eine Million Menschen drängten – die Hälfte der Bevölkerung Gazas, zuvor aus dem Norden vertrieben. Die Menschen wurden nach Al-Mawasi geschickt, in ein Gebiet ohne jede Infrastruktur, ohne Wasser, ohne Nahrung, ohne medizinische Versorgung. Rafah wurde zerstört. Für mich war da klar: Israels Handeln ist nicht mehr auf die offiziell genannten Kriegsziele – Zerstörung von Hamas und Befreiung der Geiseln – gerichtet. Es war vielmehr Ausdruck jener entmenschlichenden Rhetorik von Beginn an. Gaza sollte unbewohnbar werden. Und das geschah systematisch: Häuser, Schulen, Universitäten, Moscheen, Museen, Wasserwerke, Parks – alles wurde angegriffen.“
Der Beitrag geht darüber hinaus der Frage nach, inwiefern sich Deutschland mitschuldig macht. Bartov kommt zu dem Schluss:
„Die Völkermordkonvention verpflichtet ausdrücklich zur Prävention – nicht nur zur Bestrafung im Nachhinein. Sie heißt ja nicht zufällig ‚Konvention zur Verhütung und Bestrafung‘. Die Vertragsstaaten müssen nicht erst auf ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs warten. Im Gegenteil: Sie sind verpflichtet, sofort tätig zu werden, um ihn zu verhindern. Wer das nicht tut, verstößt selbst gegen internationales Recht.“
Die gleiche Sichtweise vertritt auch Christoph Heusgen, ehemaliger außenpolitischer Berater von Angela Merkel. In einem Interview mit der Wochenzeitung „der Freitag“ vom 01.07.2025 sagte er:
„Der Internationale Gerichtshof geht davon aus, dass die Gefahr eines Genozids im Gazastreifen besteht, und hat Auflagen gemacht, die von Israel zum größten Teil nicht erfüllt wurden. Es ist nicht auszuschließen, dass Deutschland als Komplize ebenfalls vom IGH verurteilt werden könnte. Das muss alles in unsere Analyse miteinfließen. Deswegen: Wir dürfen auf keinen Fall Waffen liefern, die im Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung benutzt werden können!“
Also ich will nicht an diesem Genozid mitschuldig sein. Vielleicht nützt es etwas, am kommenden Wochenende am 27.9. in Berlin an dieser Demo teilzunehmen:
In meinem Beitrag „Humanitäre Stadt = Ghetto. Und was kommt nach dem Ghetto?“ schreibe ich unter anderem: „In Deutschland ist es nicht so einfach, etwas gegen Israel zu sagen. Es besteht die Gefahr, als Antisemit wahrgenommen zu werden. Das aber kommt in Deutschland dem gesellschaftlichen Tod gleich. Da sagt man lieber nichts. Oder man äußert nur vorsichtig seine ‚Besorgnis‘.“
Im Prinzip den gleichen Gedanken finde ich in einem Interview des Tagesspiegels mit Lea Ypi, der albanisch-britischen Philosophin und Professorin für Politische Theorie.
Hier stellt sie sich die Frage: „Wie kann man seine Integrität und moralische Haltung bewahren?“
Ihre Antwort:
„Indem man sich fragt, was die richtige Handlung ist – nicht, was gerade nützlich oder bequem wäre. Die innere Freiheit kann nicht genommen werden. Aber sie hat einen Preis: Wer seine Würde bewahren will, zahlt dafür oft mit Nachteilen, mit Ausgrenzung oder mit Schuld. Meine Großmutter stand vor schärferen Zwängen, aber die Logik ist vergleichbar heute. So erleben viele eine innere Zensur: Man möchte etwas zu Palästina sagen, aber schweigt aus Angst, den eigenen Ruf zu gefährden.“
Der Anlass des Interviews ist das Erscheinen Ihres Buches „Aufrecht. Überleben im Zeitalter der Extreme“. In diesem Buch rekonstruiert sie die Lebensgeschichte ihrer Großmutter. Geboren in der osmanischen Aristokratie erlebte diese später Albanien unter faschistischer Besatzung und kommunistischer Herrschaft.
Die Bürgerbewegung Finanzwende rechnet vor, dass in den Jahren 2000 bis 2020 durch CumCum-Steuerbetrügereien dem Staat vorsichtig geschätzt 28,5 Milliarden Euro entgangen sind. Davon hat der Staat bislang lediglich 1% zurückgefordert. Der Rest wird wahrscheinlich verjähren, anders gesagt: Der Staat wird diese Beträge der Verbrechern einfach schenken.
Nähere Infos dazu siehe hier: https://www.finanzwende.de/kampagnen/cumcum-milliarden-zeit-ist-steuergeld/fragen-und-antworten-zur-kampagne
Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei im Zoll, sagt in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung:
„Es ist auffällig, dass im letzten Vierteljahrhundert die Politik zwar immer wieder in ihren Sonntagsreden über das Einziehen inkriminierter Vermögen gesprochen hat. Aber immer, wenn die Politik Geld braucht, war der erste Reflex, eine Steuererhöhung vorzuschlagen, anstatt zunächst den Kriminellen das Geld wegzunehmen. Wir reden hier über große dreistellige Milliardenbeträge. Da geht es einerseits um Vermögen, die durch Straftaten erlangt wurden, insbesondere im Bereich der Organisierten Kriminalität, und andererseits um viele Milliarden an Steuern, die nicht bezahlt werden, weil wir Steuerhinterziehungsdelikte nicht effektiv verfolgen.“ SPD-Mitglied Buckenhofer zieht das Fazit: „Der Ehrliche ist der Dumme.“
Das gesamte Interview finden Sie hier, leider hinter einer Paywall: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/steuererhoehungen-vermoegensabschoepfung-politik-fokus-li.3306355
Da muss man sich schon die Frage stellen dürfen: Warum soll man eigentlich noch SPD wählen? Oder steht SPD für „Steuerbetrüger-Partei Deutschlands“? Die SPD scheint jedenfalls zur reinen Wir-wollen-bloß-noch-irgendwie-an-der-Macht-bleiben-Partei geworden zu sein. Und dafür macht sie anscheinend alles mit, was der größere Koalitionspartner von ihr verlangt.
Oder sollte man eine neue Partei gründen? Eigentlich könnte jetzt ein guter Zeitpunkt sein, um eine neue Partei zu gründen: Die Rechtsextremen haben sich in der AfD versammelt. Putin-Freunde verteilen sich auf BSW, Linke und AfD. Solvente Eigenheimbesitzer, Erben und Fahrer monströser E-Autos wählen CDU, FDP oder Grüne.
Aber wen sollen Leute wählen, die zur Miete wohnen, deren Gehalt dem bundesdeutschen Durchschnittsverdienst einigermaßen nahe ist, die eigentlich auch ganz gern hier leben und die sich nur fragen, wovon sie nach der x-ten Mieterhöhung und der neuen Gasrechnung eigentlich noch leben sollen? Die SPD jedenfalls nicht, denn die kann Steuern offensichtlich nur bei den kleinen Leuten eintreiben, und dort, wo es wirklich etwas zu holen gäbe, da traut sich die SPD nicht ran.
Ich werde mal bei der Bürgerbewegung Finanzwende anfragen, ob die nicht zur Partei werden wollen. Ich wäre dann jedenfalls weg von der SPD. Auch wenn ich dann dort auf alte Bekannte treffen würde, zum Beispiel Norbert Walter-Borjans, ehemaliger NRW-Finanzminister und Co-Vorsitzender der SPD. Aber wenn so jemand jetzt Sprecher des Aufsichtsrates bei der Bürgerbewegung Finanzwende ist: Gibt es dann vielleicht doch noch Hoffnung für die SPD?
Abends entdecke ich, dass die taz in der Ausgabe von morgen das gleiche Thema aufgreift, und zwar in ihrer unendlichen Serie „Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?“ Ich zitiere daraus eine Frage und eine Antwort:
taz: „Was sollten wir tun? Lieber fünf Milliarden einsparen im Bürgergeld oder x Milliarden einnehmen durch Erbschafts- und Vermögenssteuer sowie echte Maßnahmen gegen Steuerbetrug?“
Küppersbusch: „Rechnerisch keine Frage: Bei der Erbschaftssteuer wurde 2023 allein 26 „bedürftigen“ Großerben 2,1 Milliarden Euro erlassen. Da müsste man also gar nichts ändern, außer Milliardäre wie normale Menschen zu besteuern. Zudem hüpft der komplette Osten unter der Erbschaftsteuer durch, weil’s dort fast nichts zu erben gibt. Die Vermögenssteuer gibt’s – sie wurde 1997 ausgesetzt. Das Verfassungsgericht urteilte, Grundbesitz sei heillos unterbewertet. Das wurde durch die Neubemessung der Grundsteuer 2025 repariert, auch hier müsste also nur geltendes Recht vollstreckt werden. Das Volumen liegt bei 10 bis 20 (Verdi) beziehungsweise 30 (Oxfam) Milliarden Euro pro Jahr. Beim Steuerbetrug liegen die Schätzungen bei 100 Milliarden Euro, für die man in Finanzämter und Fahnder investieren müsste. Kurz: Hier geht’s nicht um lukrative Quellen für den Staat, sondern darum, Arme zu stigmatisieren. Wenn Gerechtigkeit als Linkspopulismus gescholten wird, hat der Rechtspopulismus gewonnen.“
Das ganze Interview finden Sie hier hier, sogar ohne Paywall: https://taz.de/wie-geht-es-uns-herr-kueppersbusch/!6109035
Das motiviert mich jedenfalls zu einem ersten Entwurf für das Parteiprogramm der noch zu gründenden Finanzwende-Partei.
Die Präambel könnte so lauten:
Geld wird mit Geld gemacht. Nicht mit Arbeit. So ist das heutzutage.
Deswegen müssen wir unser Steuersystem entsprechend anpassen.
Besteuert werden sollen alle Vorgänge, bei denen Geld mit Geld gemacht wird, denn sonderlich produktiv kann das nicht sein.
Steuerbefreit hingegen sollen alle Vorgänge rund um das Einnehmen und Ausgeben von Geld sein.
Konkret würde das bedeuten:
- Abschaffen der Mehrwertsteuer. Das ist von allen Steuerarten die ungerechteste, weil sie für Arm und Reich gleichermaßen gilt.
- Abschaffen der Einkommensteuer auf Arbeitseinkommen aus angestellter oder selbstständiger Arbeit.
- Einführen einer Finanztransaktionssteuer.
- Wieder Erheben einer Vermögenssteuer.
- Durchsetzen einer Law-and-Order-Politik im Bankenbereich.
- Und am wichtigsten: Investition von 1 Milliarde Euro in die Ausbildung von Steuerfahndern.
Zusammengefasst: Liebe Politiker:innen, holt euch die Steuern doch bitte dort, wo es wirklich etwas zu holen gibt, und nicht auch noch beim ärmsten Säugling, wenn dessen Mutter oder Vater für ihn Windeln einkaufen geht.
Das ist mein Vorschlag für den nächsten SPD-Wahlslogan. Wo das Geld für Steuersenkungen herkommen soll? Der Schaden durch die betrügerischen Cum-Cum- und Cum-Ex-Steuergeschäfte beträgt rund 40 Milliarden Euro. Die könnte der Staat sich zurückholen. Macht er bislang aber nicht. Und wenn man diese 40 Milliarden auf alle 80 Millionen Deutschen verteilt, dann bekäme jeder 500 Euro. Bitteschön, hier ist das Geld.
Zu diesen betrügerischen Steuergeschäften siehe beispielhaft ein Beitrag vom ZDF.
Allerdings finde ich den Titel des ZDF-Beitrags irreführend: „Versagt der Staat beim Rückholen der Gelder?“ Denn insgesamt muss man den Eindruck gewinnen, dass der Staat hier nicht einfach nur versagt, sondern die Aufklärung dieser Verbrechen ganz bewusst vereitelt. Welchen Sinn soll es sonst haben, die Aufbewahrungsfrist für entsprechende Unterlagen zu verkürzen von 10 auf 8 Jahre? Siehe dazu etwa dieser tagesschau-Artikel. Und ohne Unterlagen sind keine Anklagen möglich. Es scheinen so viele Banker und Politiker direkt in diese Verbrechen verwickelt zu sein, dass alles getan wird, um Aufklärung zu verhindern.
Stattdessen hier ein paar Vorschläge für Maßnahmen, mit denen man den Erfolg bei der Bekämpfung von Steuerkriminalität erhöhen könnte:
Worum geht es hier letztlich? Es geht einfach nur um Gerechtigkeit. Auch noch der ärmste Deutsche zahlt Mehrwertsteuer für Brot und Butter. Dann mögen die Banker bitte ebenfalls ihre Steuern zahlen und sich nicht über verbrecherische Machenschaften Steuererstattungen erschleichen, die ihnen nicht zustehen. Das geht. Man muss es nur wollen. Die aktuelle Regierung will es ganz offensichtlich nicht.
Die SPD sollte sich an die Spitze der Bewegung setzen, die genau das will. Die für Gerechtigkeit kämpft. Und wenn die SPD nicht mehr für Gerechtigkeit kämpft, dann ist sie überflüssig geworden und gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.
Und über den Aufstieg populistischer Parteien muss sich dann wirklich niemand mehr wundern.
So ließe sich das Treffen von Putin und Trump in Alaska zusammmenfassen. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, wie Trump Putin auf dem Flughafen empfangen hat: „Trump klatscht, ehe er ihm die Hand schüttelt und tätschelt.“
https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/trump-putin-gipfel-ukraine-e569090
Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz am 08.08.2025 einen Exportstopp für bestimmte Rüstungsgüter nach Israel verkündet hat, schreibt sein Parteikollege Roderich Kiesewetter am gleichen Tag auf X:
Einem Freund wie Israel vertraue ich, dass er die Waffen völkerrechtskonform einsetzt. Mit der Aussetzung unterminiert man deshalb quasi das Völkerrecht, indem Israels Recht zur Selbstverteidigung zumindest eingeschränkt wird.
Bericht darüber in der Süddeutschen Zeitung
Das Vorgehens Israels noch mit dem Wort „völkerrechtskonform“ zu verbinden ist ein Fall von Wirklichkeitsverleugnung. Oder von: Da will ich gar nicht so genau hinsehen. Oder von: Verschont mich von der Wirklichkeit.
Die genaue Entsprechung zu dieser Wirklichkeitsverleugnung bietet der Bericht Denial accomplished. Israelis Can’t Be Moved by a Gaza Famine They Don’t Think Exists in der israelischen Tageszeitung Haaretz. Laut einer aktuellen Umfrage sind 79% der israelischen Juden „nicht so besorgt“ oder „überhaupt nicht besorgt“ („not so troubled“ or „not troubled at all“) über Berichte zum Leiden und Hunger der palästinensischen Bevölkerung in Gaza.
Haaretz kommentiert:
„Diese traurige Statistik ist genau das, was die Regierung will: Wie können Israelis besorgt sein von etwas, das sie nicht glauben wollen, oder von etwas, das zu glauben ihnen verboten wurde?“ (Übersetzung: M.Lohrer)
Im Original Englisch: „This sad statistic is precisely what the government wants: How can Israelis be troubled by something they’ve either chosen not to believe, or aren’t allowed to?“
Was bedeutet eigentlich der Regenbogen auf Fahnen, Schirmen und anderswo?
Die Regenbogen bedeutet drei Dinge:
Dabei entsteht eine gewisse Vielfalt. Der Regenbogen stellt diese Buntheit dar.
Endlich mal ein gescheiter Beitrag zum Thema Israel/Palästina: Ein Interview mit dem Holocaust-Forscher Omer Bartov.
Hier sagt er unter anderem:
Das Wichtigste, was die deutsche Öffentlichkeit verstehen muss, ist, dass Kritik an den aktuellen politischen Maßnahmen Israels nicht anti-israelisch, nicht anti-zionistisch und sicherlich nicht antisemitisch ist.
Von Omer Bartov ist in einer aktualisierten Auflage erschienen:
Genozid, Holocaust und Israel-Palästina. Geschichte im Selbstzeugnis